Rechtsprechung
| BPatG, 11.12.2002 - 28 W (pat) 196/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 16.11.2000 - I ZB 36/98
Jeanshosentasche; Unterscheidungskraft einer Bildmarke bei nur teilweiser …
Auszug aus BPatG, 11.12.2002 - 28 W (pat) 196/99
Die angemeldeten Einkerbungen - selbst wenn sie tatsächlich keine technische Funktion haben sollten - sind somit als Hinweis auf den Hersteller nicht geeignet (vgl zu Marken, die die Form der Ware darstellen, zB BGH MarkenR 2000, 414 - Likörflasche, MarkenR 2001, 67 ff - Gabelstapler, Stabtaschenlampen, Rado-Uhr, MarkenR 2001, 207 - Jeanshosentasche, BlPMZ 1997, 318 - Autofelge und EuGH, MarkenR 2002, 231 - Philips/Remington). - BGH, 23.11.2000 - I ZB 15/98
Gabelstapler; Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke
Auszug aus BPatG, 11.12.2002 - 28 W (pat) 196/99
Die angemeldeten Einkerbungen - selbst wenn sie tatsächlich keine technische Funktion haben sollten - sind somit als Hinweis auf den Hersteller nicht geeignet (vgl zu Marken, die die Form der Ware darstellen, zB BGH MarkenR 2000, 414 - Likörflasche, MarkenR 2001, 67 ff - Gabelstapler, Stabtaschenlampen, Rado-Uhr, MarkenR 2001, 207 - Jeanshosentasche, BlPMZ 1997, 318 - Autofelge und EuGH, MarkenR 2002, 231 - Philips/Remington). - BGH, 13.04.2000 - I ZB 6/98
Likörflasche; Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke (Flasche)
Auszug aus BPatG, 11.12.2002 - 28 W (pat) 196/99
Die angemeldeten Einkerbungen - selbst wenn sie tatsächlich keine technische Funktion haben sollten - sind somit als Hinweis auf den Hersteller nicht geeignet (vgl zu Marken, die die Form der Ware darstellen, zB BGH MarkenR 2000, 414 - Likörflasche, MarkenR 2001, 67 ff - Gabelstapler, Stabtaschenlampen, Rado-Uhr, MarkenR 2001, 207 - Jeanshosentasche, BlPMZ 1997, 318 - Autofelge und EuGH, MarkenR 2002, 231 - Philips/Remington).